Ahoi Piraten, wat denn nu?

Liebe Piraten! Wir, Stephanie, Stefan und Björn, haben eine sehr schwierige Entscheidung getroffen …  So begann ihre Ankündigung im März dieses Jahres zum Rücktritt und sie endete fast bilderbuchhaft: Wir treten nicht leichten Herzens zurück. Es ist nicht unsere Absicht, es uns leicht zu machen, sondern wir wollen für die Gesamtpartei Verantwortung übernehmen und den Weg für einen Bundesparteitag freimachen, auf dem wir Entscheidungen treffen können, um die Piratenpartei zu dem zu machen, was sie sein kann. Wir brauchen einen echten Neustart!

So weit, so gut. Ein Neustart?! Andere Kaperfahrten? Anderes Miteinander, besseres Füreinander? Weniger Shitstorms zum Nachbarn? Weniger unverständliche Deutungshoheiten definieren? Endlich wirkliche Bürgernähe praktizieren? Künftig doppelt so viel tun und nur halb so viel quatschen? Mehr innerparteiliche Demokratie antiautoritär praktizieren? – Mein Gott, ich könnte das noch seitenlang fortführen!
Nun steht aufgrund dieser Rücktritte der laut Satzung notwendige Bundesparteitag der Piraten wieder vor der Tür, in Halle an der Saale trifft man sich am letzten Wochenende im Juni um einen neuen Vorstand zu wählen. Doch wie und was wird mit einem anderen, neuen Vorstand anders? Seltsame Sprüche einzelner Kandidaten, die lustig wirken sollen, etwa wie: Ich bin motiviert; ich bin bestechlich (Schoki, Brei, neue Schnuller, Sandschüppchen); ich bin kommunikativ und es ist nicht meine Schuld wenn ihr mich nicht versteht; ich hab noch keine Flügel, denn Schwimmen kommt erst noch; ich bin pflegeleicht und brauche wenig Schlaf, und ich brauche ihn nie dann, wenn ich ihn brauchen soll! lösen das verkrustete Piratenfett nicht und machen die Piratenschiffe von einst aus den Jahren 2011 bis 2012 mit seinerzeit hochmotivierter, klarer Politik und ernstzunehmenden Aufgabenstellungen bestimmt nicht flott. Sie liegen ruderschwach in den Landeshäfen und warten darauf wiedergeeint zu werden. Wirklich? Dann müssen sich aber nicht wenige Piraten mächtig ins Ruder werfen und die Schiffe auch insbesondere im Innenbereich gründlich reinigen.
Egoistisch gelenkte Methoden von innerparteilichen Einzel- oder Gruppenpiraten, die undemokratisch Interessen durchzusetzen versuchen, müssen erst einmal zur Erhaltung der Piratenpartei und derer Grundwerte isoliert werden. Bisher fehlt das, der Lack war völlig hin, sein Aussehen hat so manchen Bürger, der mit den Piraten sympathisierte, abgeschreckt.
Wenn es intern die Piraten nicht schaffen, sowohl eine extreme Rechte wie auch eine Antifa aus ihrer Mitte auszuschließen, dann wird sie sich spalten. Und dann? Wer sind sie dann, die neuen Piraten? Eine neue Elite? Bestimmt nicht, und wenn kein Ausschluss geschieht, dann wäre der Zustand dieser Piratenpartei für jeden Piraten mit demokratischem Grundgedanken unerträglich. Vielleicht wird der neuer Bundesvorstand versuchen beide Lager in Koexistenz zu setzen?! Aber dann werden die Extremen jeder Seite nicht 100pro die Parteiregeln der Piraten einhalten (können).
Fragt man einige einst piratenfreundliche Bürger, warum sie diesmal für Europa nicht die Piraten gewählt haben, so lautet die Antwort oft: Da sind mir zur Zeit zu viele linke Spinner am Dirigieren, gewaltbereite Piraten, die mal draufkloppen, wenn so’n Fascho die Fresse halten soll! Ja, so geht das doch gar nicht!
Leute mit abstrusem Gedankengut, die sich als Piratenhäuptlinge zu profilieren gedenken, um nach etablierter Art Posten zu schachern und Fraktionen mit eigener Führung aufzubauen versuchen, muss man einfach per Ignoranz ausschließen. So wie man sich gegen extreme rechtsorientierte Piraten trotz ursprünglicher Anfeindungen erfolgreich abzugrenzen vermochte, scheint es in den letzten zwei Jahren nicht gelungen zu sein, linksextreme Tendenzen zu unterbinden. Das schadete dem Ruf der Piraten und nicht wenige Bürger distanzierten sich von diesem Hick-Hack unkontrollierter Meinungen. Inhalte statt Ideologien muss das piratige Leitmotto wieder werden, die Antworten und Vorschläge der Bürger auf die Fragen der Piraten muss wieder stramme Zielrichtung sein. Hierbei hat jede Symbolpolitik, jedes extremistische Handeln und alles was da an menschenverachtendem Gedankengut auftritt in einer echten Piratenpartei nichts zu suchen.
Die Liquid-Democracy-Geschichte ausbauen! Weg von blödsinnigen Dates inmitten und gezielt nach politischen Farben auf linken wie rechten Seiten. Aufstellung einer aktuellen Bundestagsagenda, länderübergreifende Befragung aller Mitglieder und dann so abstimmen, wie das die Mehrheit der Piraten will. Tut dann das, was die Piratenpartei wirklich ausgemacht und für die Bürger interessant gemacht hat. Lasst endlich diese unendlichen Richtungsdiskussionen, stimmt kurz und klar ab und macht etwas, was die Piraten wirklich wollen und was sich keine andere der etablierten Parteien traut.

Anderseits gibt es wohl zurzeit keine Chance auf Bundesebene für die Piraten bei der jetzigen Positionierung. Das mag zwar auf lokalen Ebenen anders aussehen, also bei den Landes- und insbesondere den Kreisverbänden. Dort wird häufig sehr gute Arbeit gemacht und solange diese vorgelebt wird, stirbt auch die Hoffnung auf einen neuerlichen Start der Piratenschiffe nicht. Damals, ab 2006, sah niemand sah den Stein der Piraten ins Wasser fallen. Aber langsam verbreiteten sich die Kreise im Wasser für eine neue politische Botschaft. Aber was ist von dieser neuen Botschaft heute, im Sommer 2014, wirklich übrig geblieben? Denn Sachkompetenz für bestimmte Themen haben die Piraten nicht mehr! Will man, kann man das nicht mehr?
Piratiges Schweigen heute: Keine Kritik gegen verschiedene Verfehlungen der deutschen Rechtsprechung, Ukraine, Irak – keinerlei Stellungnahme zur organisatorischen Mitwirkung der USA-Geheimdienste beim Putsch gegen Janukowitsch. Keine Erläuterungen zum Vorhaben einer Zerschlagung der Rentenversicherung, die durch eine allgemeine bedingungslose Sozialhilfe ersetzt werden soll, die aber als BGE deklariert wird ohne dass die meisten Bürger das verstehen. Viel Gehacke um Vorschläge im Internet diverser Verschlüsselungen, aber keine Hinweise darüber, dass man jede verschlüsselte Nachricht knacken kann, wenn das Programm bekannt ist und der öffentliche Schlüssel abgefangen werden kann. Piratiges Schweigen auch in Sachen Zivilrecht, was anfangs so intensiv angekündigt wurde: Weiterhin bleiben die Instrumente der Juristen zur Ausplünderung der Bevölkerung bestehen, also Rechtskenntniserfordernis, Anwaltzwang, Prozesskostenrisiko, Beibringungsgrundsatz und, und, und.  Kein Konzept der Piraten gegen die Betrügerei gemäß Paragraphen wie § 138 ZPO. Auch „medizinisches Schweigen“ bei den Piraten bei der gewinnbringenden Operationswut und gegen wissenschaftlich ungeprüfte Behandlungsvorschriften, die einfach vom Staat durch gewunken werden. Es ist halt zu wenig, nur gegen etwas zu sein oder für etwas einzustehen ohne Vorschläge zu liefern, die generell öffentlich und weitgehend mit der Meinung des Bürgers koalieren. Auch diesen Themenblock könnte ich noch lange weiterführen: Drogenpolitik, Bildung, Klimaschutz usw. Alles gut begonnen, vieles im Gestrüpp eigener Auseinandersetzungen über das Wie, Wann und Wieso hängen geblieben. Hier jedenfalls hat ein gänzlich neuer Bundesvorstand viel Piratenmüll zur Seite zu bringen und völlig neu zu ordnen.

Die Piratenpartei hat sich organisatorisch in den letzten 2 Schuljahren leider nur ein sattes Mangelhaft eingefangen. Zu Recht! Es darf eben die bestehende Situation nicht überleben, die eine vernünftige Sachpolitik in den Piratenkreisen der Crews, Stammtischen und Vorstandsgremien kaum oder gar nicht möglich macht. Das alles muss geändert werden, an sehr vielen Eckpunkten! Mehr Themen statt Köpfe, ja – aber mehr Köpfe, die auch die Themen der Piraten dem Bürger nahebringen und die die Wünsche der Bürger im Konzept retournieren. Aber bitte nicht so laienhaft, sondern etrwas mehr profihaft!

Aber das alles geht auch nur dann, wenn das Wichtigste für alle Piraten untereinander gilt: Versucht stetig dem anderen zuzuhören!